13.01.20 Aktuelle Informationen zum Deutschen Feuerwehrverband des LFV Sachsen

Nachfolgend veröffentlichen wir die aktuelle Situationsbeschreibung im DFV vom Vorsitzenden des LFV Sachsen, Kamerad Andreas Rümpel.

Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden,

zu den Vorgängen im Deutschen Feuerwehrverband möchte ich aktuell informieren.
Seit mehreren Wochen beschäftigen uns bundesweit Auseinandersetzungen im Präsidium und im
Präsidialrat des DFV. Der Präsident Hartmut Ziebs hat nunmehr sein Amt mit Wirkung vom
31.12.2019 niedergelegt. Das ist für mich ein folgerichtiger Schritt nach der Vertrauenskrise im
DFV, welche er als Führungskraft zu verantworten hat.

Erschreckend ist wie der Präsident mit der Krise im Präsidium umgegangen ist, denn die mediale
und damit öffentliche Diskussion wurde am 12. November 2019 durch ein Interview von ihm
ausgelöst. Durch das Interview und die nachfolgenden Äußerungen, hat er den Eindruck erweckt,
dass die Rücktrittsforderungen gegen ihn, mit dem Geschlecht und der Herkunft der
Bundesgeschäftsführerin zu tun hätten oder weil der Präsident sich klar gegen Rechtspopulismus
positioniert hat.

Die Gründe für die Vertrauenskrise wurden am 6.12.2019 in einer außerordentlichen
Präsidialratssitzung in Braunschweig erörtert. Es gab bereits mehrere Jahre Probleme in der
Zusammenarbeit mit dem Präsidenten des DFV. Diese wurden wie unter Kameraden üblich,
zunächst im direkten Gespräch angesprochen. Diesbezüglich zeigte sich auch, dass den
Vizepräsidenten nichts vorzuwerfen ist.

Die Frage, ob der Präsident des DFV zurücktreten soll, war und ist – entgegen der immer wieder in
der Öffentlichkeit auftretenden Behauptungen und Mutmaßungen – zu keinem Zeitpunkt
verbunden mit politischen Äußerungen des Präsidenten gegen Rechtspopulismus und hat auch
keine Begründung in dem Migrationshintergrund einer Mitarbeiterin. Jede anderslautende
Debatte ist schlichtweg konstruiert und entbehrt jeglicher Grundlage!

Im Ergebnis dessen und der öffentlich geführten Diskussion im Vorfeld, die den Feuerwehren in
Deutschland schweren Schaden zugefügt hat, wurde im Präsidialrat am 6.12.2019 in
Braunschweig, Präsident Ziebs mehrheitlich das Vertrauen (20 zu 5 Stimmen) entzogen.
Danach machte der Präsident selbst den Vorschlag im Jahr 2020 schnellstmöglich eine
ordentliche Delegiertenversammlung durchzuführen und einen neuen Präsidenten zu wählen.
Diesem Vorschlag wurde im Präsidialrat einstimmig zugestimmt. Allerdings wurde noch am
gleichen Tag der Beschluss vom Verband der Feuerwehren Nordrhein-Westfalen (VdF) als nichtig
erklärt, weil die Verfahrensweise nicht der Satzung des DFV entspricht. Rechtlich ist das
tatsächlich so, deswegen ist eine vermeintliche Kompromisslösung gescheitert.

Es ist höchst bedauerlich, dass seitens des Präsidenten und des VdF Nordrhein-Westfalen
weiterhin öffentlich Forderungen an andere Landesfeuerwehrverbände gestellt werden. Im Raum
steht u.a. die Forderung des Rücktritts der Vizepräsidenten und ein möglicher Austritt des VdF
aus dem Deutschen Feuerwehrverband wird signalisiert.

Der Landesfeuerwehrverband Sachsen steht weiterhin zu den Vizepräsidenten des DFV. Sie haben
in Braunschweig nachvollziehbar erklären können, dass sie sich korrekt verhalten haben.
An einen möglichen Austritt aus dem DFV zu denken, dass ist für mich abwegig. Denn gerade bei
den Festakten zu den Gründungsjubiläen nicht weniger Landesverbände in den letzten Monaten,
wurde immer wieder die großartige geschichtliche Leistung des Zusammenschlusses und des
Zusammenhaltes der Feuerwehr gewürdigt. Hier würde klar verkannt werden, was für die
Feuerwehren in Deutschland wichtig ist.

Die Öffentlichkeit schaut mit Unverständnis auf die Feuerwehren in Deutschland. In der
derzeitigen Situation ist es deshalb wichtig, die Verbundenheit und den kameradschaftlichen
Umgang der Feuerwehren untereinander zu zeigen. Es muss klar dargestellt werden, dass die
Meinung einzelner Personen nicht das reale Spiegelbild der Feuerwehren in Deutschland
präsentieren.

Die sächsischen Feuerwehren sind vielfältig offen, weltanschaulich neutral und erteilen
extremistischen Tendenzen jeglicher Art eine klare Absage.
Wir werden uns in den Prozess der Neuordnung des DFV einbringen und darauf achten, dass
arbeitsfähige und gut funktionierende Rahmenbedingungen erhalten und optimiert werden.

Andreas Rümpel
Vorsitzender Landesfeuerwehrverband Sachsen

Geschäftsstelle: Wiener Straße 146, 01219 Dresden
Tel. 0351 – 250 93 800 Fax 0351 – 250 93 809 E-Mail: info@lfv-sachsen.de

Quelle: Landesfeuerwehrverband Sachsen e.V.

Originalmeldung als PDF Download: Information zur aktuellen Situation im DFV vom 30.12.19